St. Ulrich: Keine Einigung zwischen Lista Unica und SVP

St. Ulrich: Keine Einigung zwischen Lista Unica und SVP

Warum es keine Einigung zwischen Lista Unica und SVP gab, fragen sich die Bürger/innen von St. Ulrich, nachdem der neue Gemeinderat am 16.10.2020 mit 10 zu 8 Stimmen für den Vorschlag einer Koalition mit Stefan Kasslatter gestimmt hat.

Es sei dahingestellt, wer die gescheiterte Koalition zwischen Lisa Unica und SVP zu verschulden hat, Fakt ist, dass die Vorstellungen über die Zusammensetzung des Gemeindeausschusses letztlich zu unterschiedlich waren. Die einstündige Diskussion während der Gemeinderatssitzung am vergangenen Freitag lässt jedenfalls auf die gescheiterten Koalitionsgespräche schließen: Die SVP betonte dabei wiederum ihren Anspruch auf eine 3-zu-3-Verteilung der Referenten im Gemeindeausschuss (Bürgermeister + 2 Referenten der Lista Unica und 3 Referenten der SVP), während die Vertreter der Lista Unica darauf aufmerksam machten, dass es zunächst eine sachbezogene Diskussionskultur bräuchte, um in den nächsten 5 Jahren zielführend arbeiten zu können. „Wir gehen gerne in die Opposition, das haben wir noch nie gemacht und es wird sicher eine interessante Erfahrung“, so aus den Reihen der SVP während eines Koalitionsgesprächs.

Für den wiedergewählten Bürgermeister Tobia Moroder kam nämlich als Koalitionspartner von Anfang an die SVP in Frage, weshalb er mehrmals das Gespräch mit Ex-Vizebürgermeisterin und Bürgermeisterkandidatin Lara Moroder suchte. Der Bürgermeister wollte einen ersten Austausch nutzen, um zu verstehen, wie man eine Grundlage für eine gute Zusammenarbeit, auf welcher er bereits in den letzten 5 Jahren großen Wert gelegt hatte, schaffen kann und um über einen Programmabgleich zu sprechen.

Doch beharrte die SVP bereits beim ersten Treffen lediglich auf ihrer Position, nämlich 3 von 6 Gemeindereferenten stellen zu wollen. Arbeitsweise und Programm wurden für nicht diskussionswürdig befunden. Auch eine große Koalition mit 3 Referenten der Lista Unica, 2 der SVP und 1 der Lega wurde von Seiten der SVP strikt abgelehnt, obwohl dieser Vorschlag sehr wohl dem von der SVP so oft zitierten Wählerwillen entsprechen würde. Selbst das Angebot, die Funktion des Vizebürgermeisters zu übernehmen sowie die Möglichkeit, spezifische Kompetenzbereiche an Gemeinderäte der SVP zu delegieren, fand bei den SVP-Vertretern kein Gehör.

Lara Moroder meinte im Gemeinderat am 16.10.2020: „Man pokert beim ersten Mal immer hoch“; Tobia Moroder und die Lista Unica möchten in den nächsten 5 Jahren aber kein Poker spielen, sondern sich konkret um das Wohl der Bevölkerung einsetzen. Das sei laut den SVP-Vertretern auch ihr Ziel, das sie wohl auch mit 2 Sitzen im Ausschuss hätten erreichen können. Welche Seite nun den Wählerwillen nicht berücksichtigte und keine Kompromisse für eine Zusammenarbeit einging, das muss die Wählerschaft jetzt für sich entscheiden.

Fest steht, dass der neu aufgestellte Gemeindeausschuss bereits eine konstruktive erste Ausschusssitzung hatte und bereit ist, zum Wohle der Gemeinde zu arbeiten. Hoffentlich wird die von der SVP angekündigte aktive Opposition diese Arbeit nicht behindern, sondern unterstützen. „Wir erwarten uns eine konstruktive und faire Opposition", so die Lista Unica.